Suche: Gemeinde Abtsgmünd

122 – – 25 50 31 62 15 30 - ohne Eintritt 20 62 32 102 45 122 – – 13 26 20 40 – – b) Jugendliche (Beteiligte aus- schließlich bis 18 Jahre) - mit Eintritt 20 62 32 102 45 122 – – 13 26 20 40 – – - ohne Eintritt [...] – – – – – – – 6 6 – – 11. Duschgebühr 15 15 22 22 32 32 – – 15 15 15 15 15 15 12. Benutzung Internetanschluss – – – – – – 8 8 – – – – – – (pauschal) 13. PVC-Schonbelag Grundgebühr 20 40 20 40 pro Bahn 6[mehr]

aufgeführt wird. Die im Bereich des Naturparks bestehenden Schutzgebietsverordnungen bleiben weiterhin gültig. Der Verordnungsentwurf mit den Karten (Übersichtskarte im Maßstab 1 : 200.000 sowie 32 Detailkarten[mehr]

Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde[mehr]

Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der Steuerpflicht (1) Die Steuerpflicht beginnt am ersten Tag des auf den Beginn des Haltens folgenden Kalen- dermonats, frühestens [...] die Hundehaltung bereits am 1. Tag eines Kalendermonats, so beginnt auch die Steuerpflicht mit diesem Tag. (2) Die Steuerpflicht endet mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Hundehaltung beendet wird. [...] Monate alten Hund. (3) Beginnt die Steuerpflicht im Laufe des Kalenderjahres, so entsteht die Steuerschuld für die- ses Kalenderjahr mit dem Beginn der Steuerpflicht. § 5 Steuersatz (1) Die Steuer beträgt[mehr]

in der Gemeinde zu verbinden (Sammelstraßen), 2. Wege, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen mit Kraftfahrzeugen nicht befahrbar und nicht zum Anbau, sondern als Verbindungs-, Abkürzungs- oder [...] 1 S. 3, 34, 38 Abs.1 S.2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabegesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Abtsgmünd [...] erforderlichen Festsetzungen nicht enthält, a) bei Grundstücken, die vollständig innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile liegen, die tatsächliche Grundstücksfläche, b) bei allen übrigen Grundstücken[mehr]

Zulassung von Ausnahmen § 19 Ordnungswidrigkeiten § 20 Inkrafttreten § 21 Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden- Württemberg (PolG) in der Fassung [...] amtliche Durchsagen. § 3 Lärm aus Gaststätten In Gaststätten und Versammlungsräumen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Gebiete oder in der Nähe von Wohngebäuden darf kein Lärm nach außen dringen, durch den[mehr]

der öffentlichen Bekanntmachung Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden- W[mehr]

die Anzeigepflicht nach § 9 Abs. 2 obliegt. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines Gerätes. Sie endet mit Ablauf des [...] für die Steuerfreiheit nach § 3, beginnt die Steuerpflicht mit dem Wegfall dieser Voraussetzung. Bei einem steuerpflichtigen Gerät endet die Steuerpflicht mit Eintritt der Voraussetzung für die Steuerfreiheit [...] des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalenderjahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses Kalenderjahr mit dem Ende der Steuerpflicht. § 6 Bemessungsgrundlage Bemessungsgrundlage[mehr]

keine Gebühr erhoben wird. (2) Auslagen nach Absatz 1 Satz 2 sind insbesondere a) Gebühren für Telekommunikation b) Reisekosten c) Kosten öffentlicher Bekanntmachungen d) Vergütungen für Zeugen und Sachverständige[mehr]

k wird mitgerechnet) 10.1.1 für Schriftstücke, die in deutscher Sprache abgefasst sind 10.1.2 für Schriftstücke, die in fremder Sprache abgefasst sind 10.1.3 für Schriftstücke in tabellarischer Form, [...] und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist 2,00 € - 100,00 € 2.2 Ablehnung eines Antrags [...] Abs. 5 der Satzung) 10. Schreibgebühren Ausfertigungen und Abschriften oder Auszüge aus Akten, Protokolle von öffentlichen Verhandlungen, amtlichen Büchern, Registern usw. (sofern sie nicht durch Ablichtung[mehr]