Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 03.04.2023
Spatenstich für die Erschließung des Baugebietes „Hirtenäcker II / Wasserstube, 5. Bauabschnitt“, Abtsgmünd
Bürgermeister Kiemel begrüßte zum Spatenstich für die Erschließung des letzten Bauabschnittes „Hirtenäcker II / Wasserstube“ neben mehreren Besuchern, den Gemeinderäten auch die Vertreter des Ingenieurbüros Strobel aus Abtsgmünd, Hans und Stefanie Ebert von der Baufirma Hans Ebert GmbH aus Pommertsweiler sowie Bernd Willibald vom gleichnamigen Ingenieurbüro für Baulandentwicklung aus Bad Waldsee, der als Erschließungsträger auftritt.
Bürgermeister Kiemel erklärte, dass der Bebauungsplan seit 2009 rechtskräftig und in fünf Erschließungsabschnitte unterteilt worden sei. Insgesamt seien auf einer Fläche von 16,81 ha ursprünglich 175 Bauplätze inkl. Grünflächen ausgewiesen gewesen. Nach der geplanten Änderung im Bereich Hirtenklinge seien es noch 161 Bauplätze, dafür aber nun mit einer großen Fläche für den Gemeinbedarf (Kindergarten). Nachdem im 4. Bauabschnitt, der 2020 / 2021 erschlossen wurde, alle 45 Bauplätze sofort vergeben waren, hat der Gemeinderat die Erschließung des 5. Bauabschnittes mit weiteren 20 Bauplätzen beschlossen. Der Umlegungsbeschluss ist zum 15.07.2022 unanfechtbar geworden. Anschließend wurden die Bauarbeiten durch den Erschließungsträger ausgeschrieben. Fünf Baufirmen haben dabei ein Angebot abgegeben. Die Fima Ebert war mit 702.100 € der wirtschaftlichste Bieter. Der Vorsitzende bedankte sich bei allen Beteiligten und wünschte einen unfallfreien Verlauf der Bauarbeiten.
Bernd Willibald bedankte sich zunächst bei Bürgermeister Kiemel, der Verwaltung und beim Gemeinderat für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die Erschließung des 5. Bauabschnittes sei bereits das dritte Projekt, das man gemeinsam umsetze. Er bedankte sich aber auch bei den Grundstückseigentümern für das Vertrauen. Er wünschte der ausführenden Firma viel Erfolg und einen unfallfreien Bauablauf. Er bat zudem die Anwohner um Verständnis für den anstehenden Baulärm.
Bürgerfragestunde
Eine Bürgerin fragte an, ob es Planungen bezüglich einer kommunalen Wärmeversorgung mit z. B. einem Blockheizkraftwerk in der Gemeinde gebe. Bürgermeister Kiemel erwiderte, dass die Gemeinde gerade dabei sei, einen kommunalen Masterplan aufzustellen, in dem unter anderem auch dieses Thema untersucht werden soll. In Neubaugebieten mit Einfamilienwohnhäusern rechnet sich ein Nahwärmenetz in der Regel nicht. Die Wohnhäuser seien inzwischen energetisch so gut gedämmt und müssen mit einer PV-Anlage versehen werden, dass diese Wohnhäuser vor allem mit Wärmepumpen ausgestattet werden.
Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters gemäß § 10 der Feuerwehrsatzung
Bürgermeister Kiemel konnte den neu gewählten Feuerwehrkommandanten, Heiko Bernthaler, und seinen Stellvertreter, Jens Kochhafen, begrüßen. Beide wurden in der Feuerwehrhauptversammlung am 17.03.2023 in Hohenstadt gewählt und müssen vom Gemeinderat bestätigt werden.
Herr Bernthaler und Herr Kochhafen stellten sich dem Gremium vor und verwiesen auf ihre Ausbildungen und Auszeichnungen im Feuerwehrwesen sowie ihre langjährige Einsatzerfahrung. Natürlich seien die Fußstapfen, die der ehemalige Kommandant Holger Schmid hinterlasse, sehr groß. Aber gemeinsam wolle man die Ämter engagiert ausfüllen.
Bürgermeister Kiemel erklärte, dass die Feuerwehr Abtsgmünd mit ihren vier Abteilungen sehr gut aufgestellt sei. Aufgrund der großen Markungsfläche, Gewässer, Wälder, Straßen und Bebauungen gebe es viele Herausforderungen in der Gemeinde. Durch die Spezialisierung der einzelnen Wehren könne aber jede Herausforderung angegangen werden. Die Verwaltung und der Gemeinderat stehen hinter ihrer Wehr. Dies werde durch die hohen Investitionen in drei neue Fahrzeuge oder das Rettungszentrum deutlich. Im Vordergrund stehe die Sicherheit der Bevölkerung. Das vorbildliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden in der Wehr wurde im Gemeinderat einhellig gelobt. Das Gremium sprach dem neuen Führungsteam das volle Vertrauen aus bestätigte einstimmig ihre Wahl.
Kindergartenbedarfsplan 2023/2024
Bürgermeister Kiemel erklärte einleitend, dass Betreuung und Bildung zentrale Themenfelder mit viel Dynamik seien. Das vielfältige und umfassende Betreuungsangebot in der Gemeinde werde jährlich bedarfsgerecht weiterentwickelt. Ein attraktives Betreuungs- und Bildungsangebot gehört zu den wichtigsten Standortvoraussetzungen für die Wohnortwahl junger Familien. Aktuell laufe das Bebauungsplanverfahren für die neue Kindertagesstätte in der Hirtenklinge. Der steigende Platzbedarf gehe jedoch mit einem Fachkräftemangel einher. Mit verstärkter Ausbildung wirke die Gemeinde dem seit vielen Jahren entgegen.
Sonja Rettenmaier, Sachgebiet Familie und Bildung, erläuterte anhand einer PowerPoint-Präsentation die umfangreiche Vorlage zur Kindergartenbedarfsplanung. Zunächst informierte sie über aktuelle Gesetzesänderungen und die rechtlichen Grundlagen. Der stetig wachsende Platzbedarf insbesondere im U3-Bereich geht mit einem ebenso wachsenden Fachkräftemangel einher. Die Gemeinde bildet daher überdurchschnittlich aus.
Zunächst zeigte sie die erfreuliche Entwicklung der Geburtenzahlen in der Gemeinde getrennt nach Teilorten auf. 2022 konnten wieder 74 Geburten verzeichnet werden. Die Geburtenzahlen bilden zusammen mit den Kindergartenanmeldungen die Grundlage für die Bedarfsplanung. Frau Rettenmaier stellte zunächst den Betreuungsbedarf in Bund und Land vor. Zwischen Betreuungsbedarf und Betreuungsquote klafft ein Delta von 12 Prozentpunkte.
Im nächsten Schritt skizzierte sie den Betreuungsbedarf für die Teilorte Hohenstadt, Pommertsweiler und Untergröningen. Für den Kindergarten Untergröningen wird die Erweiterung auf drei Gruppen zum 01.09. geplant. Anschließend erläuterte sie die Bedarfsplanung für den Hauptort Abtsgmünd mit den Teilorten Laubach und Neubronn. Die vorhandenen 220 Plätze am Hauptort decken den aktuellen Bedarf bereits jetzt nicht ganz. Kurzfristig fehlen 30 Plätze. Hierzu soll beim Evangelischen Kindergarten zum 01.09. eine Gruppe altersgemischt ab zwei Jahren geführt und eine zusätzliche Kleingruppe eingerichtet werden. Außerdem soll der Naturkindergarten zum 01.03.2024 um eine zweite Gruppe erweitert werden. Mittel- bis langfristig fehlen bis zu 80 Plätze. Um diesen Platzbedarf zu decken, ist der Neubau einer Kindertageseinrichtung im Bereich Hirtenklinge geplant. Ausführlich zeigte sie auf, welche Gruppenformen den künftigen Bedarf decken können.
In einer Übersicht stellte sie die sechs bestehenden Einrichtungen vor. Inzwischen sind alle 16 Gruppen in der Gesamtgemeinde belegt. Zum Stichtag 01.03.2023 sind die 360 vorhandenen Plätze voll besetzt. Am Hauptort gab es nach der Einrichtung der Naturkindergartengruppe und der Erweiterung des Katholischen Kindergartens eine deutliche Entlastung.
Frau Rettenmaier erläuterte detailliert die einzelnen Einrichtungen und trug die entsprechenden Beschlussanträge vor. Im Kinderhaus werden weiterhin eine Ganztagskrippe sowie zwei altersgemischte Ganztagsgruppen ab zwei Jahren angeboten. Zum 01.03.2024 soll eine zweite Naturkindergartengruppe mit VÖ-Zeiten entstehen.
Im Evangelischen Kindergarten wird künftig eine VÖ-Gruppe ab drei Jahren, eine altersgemischte VÖ-Gruppe ab zwei Jahren sowie eine Kleingruppe eingerichtet. Im Katholischen Kindergarten werden weiterhin zwei altersgemischte Regelgruppen ab zwei Jahren sowie zwei altersgemischte VÖ-Gruppen ab zwei Jahren geführt. Zum Kindergartenjahr 2024 / 2025 soll dann eine VÖ-Krippe ab einem Jahr eingerichtet werden.
Die Betreuungszeiten in den Teilorten Hohenstadt, Pommertsweiler und Untergröningen haben sich bewährt. Deshalb soll weiterhin in allen Einrichtungen wahlweise Regelbetreuung oder VÖ-Betreuung mit 30 oder 35 Stunden angeboten werden. Auch die Einrichtungen in den Teilorten werden im kommenden Kindergartenjahr nahezu voll belegt sein.
Frau Rettenmaier zeigte außerdem die Bedeutung von Eingliederungshilfe, Kindertagespflege und Qualitätsmanagement auf.
Anhand einer Grafik zeigte Sie die Entwicklung der Einnahmen, der Ausgaben und des jährlichen Zuschussbedarfes auf. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich in den letzten zehn Jahren auf 3,05 Mio. € sehr deutlich erhöht. Dabei bilden die Personalkosten mit 2,80 Mio. € den größten Anteil. Das ordentliche Ergebnis ergibt einen Zuschussbedarf von rund 1,55 Mio. €. Hinzukommen interne Leistungen und kalkulatorische Kosten in Höhe von 0,60 Mio. €, so dass im Haushaltsjahr 2023 ein Nettoressourcenbedarf von 2,15 Mio. € entsteht.
Abschließend bedankte sich Frau Rettenmaier bei den Trägern, Leiterinnen und Teams für die sehr gute Zusammenarbeit und deren tägliche Arbeit zum Wohle der Abtsgmünder Kinder.
Nach ausführlicher Diskussion, in der die anwesenden Gemeinderäte die Wichtigkeit des Ausbaus der Betreuungseinrichtungen betonten, beschloss der Gemeinderat einstimmig den Kindergartenbedarfsplan 2023 / 2024.
Neuvergabe zur Herstellung und Vertrieb des Amtsblattes „Kocher-Lein-Bote“
Bürgermeister Kiemel führte aus, dass bis zum 31.08.2003 die Gemeindeverwaltung alle Tätigkeiten zur Herstellung (Redaktion, Anzeigen…) und dem Vertrieb (Abonenntenverwaltung, Austräger…) des Amtsblattes selber durchführt habe. Nur der Druck sei beim SDZ-Verlag ausgelagert gewesen. Durch den Wechsel zum 01.09.2003 zu einem Verlagssystem konnte nicht nur viel Geld gespart, sondern der Verwaltung auch ein großer Aufwand abgenommen werden. Nun habe der SDZ-Verlag zum 30.06.2023 den bestehenden Vertrag aufgrund wirtschaftlicher Gründe gekündigt. Die Verwaltung habe deshalb fünf Verlage angeschrieben, die sich auf die Erstellung und Vertrieb von kommunalen Amtsblättern spezialisiert haben. Die fünf Angebote, die in der erster Runde eingegangene waren, hatten zu viele Individualisierungen seitens der Verlage, sodass ein Vergleich nicht möglich war. Aus diesem Grund beschloss der Verwaltungsausschuss, die Verlage erneut mit zwingenden Mindestanforderungen anzuschreiben und um ein konkretisierendes Angebot zu bitten. So wurde unter anderem der Bezugspreis auf 33 € pro Jahr festgelegt. Gleichzeitig wurde der Zuschuss der Gemeinde für die Erstellung und Vertrieb des Amtsblattes sowie für jede Mehrseite (ab 1.009 Seiten / Jahr) abgefragt. Von den vier eingegangenen Angeboten war das Angebot des Medien-Centrums-Ellwangen am günstigsten. Hier muss die Gemeinde einen jährlichen Zuschuss für die Herausgabe und den Vertrieb von 13.401,75 € gewähren. Jede Mehrseite (ab 1009 Seiten / Jahr) muss mit 89,67 € zusätzlich vergütet werden.
In der anschließenden Diskussion stellte der Gemeinderat fest, dass das Amtsblatt weiterhin eine wichtige Informationsquelle der Bürgerinnen und Bürger sei und unbedingt wie bisher weitergeführt werden solle. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Auftrag zur Herstellung und Vertrieb des Kocher-Lein-Boten an das Medien-Centrum-Ellwangen ab dem 01.07.2023 zu vergeben.
Friedrich-von-Keller-Schule; Vergabe von Bauarbeiten
Bürgermeister Kiemel führte aus, dass man bereits im Technischen Ausschuss den Sachverhalt intensiv vorberaten habe. Die beiden westlichen Klassenzimmer im 1. Stock, die 2006 erstellt wurden, seien brandschutztechnisch nicht in Ordnung. Dies sei bei der Sanierung 2022 aufgefallen. Man wolle nun die Sanierungsarbeiten für die beiden Klassenzimmer an die bisherigen Firmen als Anschlussauftrag vergeben. Die Angebotskosten belaufen sich auf 103.305,63 €. Zuzüglich der Nebenkosten und der notwendigen Angleichungsarbeiten müsse man mit Gesamtkosten von rund 188.000 € rechnen. Die Arbeiten sollen in den nächsten Sommerferien umgesetzt werden.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Bauarbeiten in Höhe von 103.305,63 € an die bereits beteiligten Firmen zu vergeben.
Bebauungsplan „Büchelfeld“, Gemarkung Pommertsweiler, Aufstellungsbeschluss
Bürgermeister Kiemel erklärte, dass nach der Erschließung des Baugebietes „Hofwiese VI“ und dem Verkauf der Bauplätze keine gemeindlichen Bauplätze mehr in Pommertsweiler vorhanden seien. Aus diesem Grund habe der Ortschaftsrat, der Gemeinderat und die Verwaltung eine weitere bauliche Entwicklung in Pommertsweiler geprüft.
Frau Glombik, Leiterin des Bauverwaltungsamtes, erklärte anhand eines Luftbildes, dass vor allem zwischen der Büchelfeldstraße und dem Bühlerverlauf eine bauliche Entwicklung sinnvoll sei. Aus topografischen Gründen, wegen dem Verlauf des Franzenbaches und der L 1073, den bestehenden Gewerbegebieten und dem bestehen Wasserschutzgebiet für den „Tiefenbrunnen Schmittefeld“ seien baulichen Entwicklungen an anderer Stelle deutlich schwieriger.
Bürgermeister Kiemel ergänzte, dass das Baugebiet „Büchelfeld“ als langfristige Planung angesehen werden müsse, das in mehreren Abschnitten erschlossen werden könnte. Für den allgemeinen Kanalisationsplan müsse man aber bereits jetzt das zukünftige Baugebiet abgrenzen und untersuchen.
Der Gemeinderat beschloss nach kurzer Diskussion einstimmig, den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Büchelfeld“ zu fassen und in das formelle Bebauungsplanverfahren einzusteigen.
Breitbandausbau im Rahmen des „Weiße Flecken-Programmes“ (Los 2: Gewerbegebiete in Untergröningen); Vergabe der Bauarbeiten
Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits im Technischen Ausschuss ausführlich vorberaten. Die umfangreichen Bauarbeiten für die „Weißen Flecken“ wurden bereits vergeben. Nun seien die Gewerbegebiete in Untergröningen an der Reihe.
Ortsbaumeister Löcher erklärte anhand eines Lageplanes, dass das Los 2 neben dem Gewerbegebiet Herrenwiese auch den Bereich des ehemaligen Bahnhofsvorplatzes bis zur Lohmühle und Amselhöfle, wie auch eine Verbindung zur Gemarkungsgrenze nach Sulzbach / Laufen beinhalte. Die Firma Martin Roth & Söhne aus Ellwangen sei der wirtschaftlichste Bieter gewesen sei. Das Angebot von 1.015.300,80 € liege 6 % über der Kostenberechnung mit 957.794,- €. Er informierte, dass bereits die Bauanlaufgespräche für die weiteren Lose des Breitbandausbaus stattgefunden haben. Diese seien sehr konstruktiv verlaufen. Die beteiligten Firmen möchten zeitnah starten.
Bürgermeister Kiemel informierte den Gemeinderat, dass im Zuge des Breitbandausbaues auch die Sanierung der betroffenen Straßen intensiv geprüft werde. Sollten parallele Straßensanierungsarbeiten sinnvoll sein, werde man dies im Gremium beraten.
Der Gemeinderat beschloss nach kurzer Diskussion, die Bauarbeiten des Los 2 an die Firma Martin Roth & Söhne zu vergeben.
Sonstiges
Haushaltsplan 2023
Bürgermeister Kiemel teilte mit, dass der Haushaltsplan 2023 vom Landratsamt Ostalbkreis mit Bescheid vom 21.03.2023 genehmigt worden sei.
Verkehrsschau
Bürgermeister Kiemel erklärte, dass im Zuge der letzten Verkehrsschau erneut die Anlegung eines Zebrastreifens im Bereich des früheren Gasthauses „Ochsen“ geprüft worden sei. Nachdem sich die gesetzlichen Vorschriften geändert haben, könne dieser nun umgesetzt werden.
Stadtradeln 2023
Bürgermeister Kiemel lud alle Gemeinderäte und Bürgerinnen und Bürger ein, sich wieder am Stadtradeln zu beteiligen. Vom 12.06. bis zum 02.07.2023 könne man wieder gemeinsam Radkilometer sammeln.
Schulanmeldungen
Bürgermeister Kiemel informierte, dass die Schulanmeldungen für die weiterführenden Schulen in Abtsgmünd sehr erfreulich seien. Für die Realschule in der Friedrich-von-Keller-Schule haben sich 85 Schülerinnen und Schüler angemeldet, für die Werkrealschule 15 und für das St. Jakobus-Gymnasium 58.
Kocher-Lein-Verband
Bürgermeister Kiemel erklärte, dass seit dem 01.04.2023 nicht nur die Geschäftsführung des Kocher-Lein-Verbandes bei der Gemeinde Abtsgmünd angesiedelt sei, sondern nun auch die Verbandsrechnung und der Verbandsvorsitz. Somit gebe es ab sofort kurze Wege und man könne effizienter arbeiten. Ein effektiver Hochwasserschutz sei für die Gemeinde Abtsgmünd mit den Gewässern Lein und Kocher sehr wichtig.
Anfragen
Offener Jugendtreff / Toilette an der Pumptrack-Anlage
Aus der Mitte des Gremiums kam die Frage, wann die ehemaligen DRK Garagen am Hort für Schulkinder zu einem offenen Jugendtreff umgebaut werden. Zudem wurde nach öffentlichen Toiletten für die Pumptrack-Anlage gefragt.
Bürgermeister Kiemel erwiderte, dass sich bereits ein offener Jugendtreff in den Räumlichkeiten von Ivan Sunjo in der Hauptstraße 20 in Abtsgmünd gebildet habe. Wie schon sehr oft im Gremium beraten, müsse vor dem Umbau der Garagen eine ehrenamtliche Organisationsform gefunden werden, die für den offenen Jugendtreff die Verantwortung übernehme. Hier nannte er als vorbildliches Beispiel den Jugendtreff in Neubronn. Danach könne man sehr gerne über einen Umbau sprechen. Die Erstellung und Reinigung einer separaten Toilettenanlage nur für den Pumptrack stelle sich schwierig dar. Man werde aber den Vorschlag eines Gemeinderates prüfen, dort probeweise eine Dixi-Toilette aufzustellen.
Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.